PILL - Lizenz der Zukunft

Philipps Intelligent and Liable Licence - PILL

Präambel

(1) Seit je her strebt der Mensch nach der Mehrung seines eigenen Vorteils. Das ist nicht zu beanstanden, soweit dies nicht mit dem Nachteil eines anderen verbunden ist. Beides zu vereinen, ist mal mehr, mal weniger gelungen und nicht selten fehlgeschlagen. 

(2) Das Schöpfen und Schaffen eines jeden Menschen verdient besonderen Schutz, gleichermaßen, wie die adäquate Teilhabe der Allgemeinheit daran. In unserer Zeit, in der die Technik soweit voran geschritten ist, dass es zur Kopie eines Werkes kaum eines nennenswerten Aufwandes an Ressourcen bedarf, stellt sich um so mehr die Frage, wie dies zwischen den Interessen der Urheber und Nutzer sinnvoll einzuordnen ist, und welche rechtlichen Konsequenzen dies für die eine oder andere Seite mit sich bringt bzw. bringen soll, soweit überhaupt noch eine sinnvolle Einordnung nach der Person als Urheber oder Nutzer möglich ist.

(3) Mit der Zeit hat sich ein bunter Strauß an Lizenzen entwickelt, nur wenige gehen über die Regelungen der wirtschaftlichen Bedingungen der Nutzung hinaus. Das liegt vermutlich unter anderem daran, dass die Autoren einer Lizenz entweder primär die Rechte der Urheber oder der Nutzer im Auge haben. Selten  jedoch werden Schöpfung und Nutzung im größeren Zusammenhang gesehen und mit ethischen Mindeststandards versehen. 

(4) Das es einer umfassenderen Lösung bedarf, zeigt sich nicht zuletzt in den immer schärfer werdenden  Vorstößen von Urhebern, Verwertern und Nutzern, von den Gesetzgebern Regelungen zum Schutze  ihrer jeweiligen Interessen verlangen. Oft ohne Rücksicht auf die Rechte Dritter, die selbst weder an der Schöpfung noch an der Nutzung beteiligt sind. Diesem Umstand soll die nun vorgelegte Lizenz umso mehr Rechnung tragen.

(5) Diese Lizenz macht es möglich, dass der Urheber ein großes, auch wirtschaftliches, Interesse an der möglichst vielfachen Nutzung seines Werkes haben kann.

Artikel I
Nutzung und Vergütung mit Maß (Intelligent Licence)

§ 1 Begriffsbestimmungen

(1) Alle verwendeten Bezeichnungen gelten sowohl in der männlichen, als auch in der weiblichen Form, oder eines jeden sonst möglichen Geschlechts. Die Verwendung der männlich Form schließt ein jedes anderes Geschlecht nicht aus, und dient nur dem einfacheren Sprachgebrauch, da dieser meist in insoweit nur die männliche Benennung des Oberbegriffs bezweckt. Gleichermaßen sind die Begrifflichkeiten auch für Mehrheiten von Personen, Sachen und Rechten anzuwenden.

(2) Urheber eines Werkes ist derjenige, der das Werk oder die Umstände die unmittelbar in das Werk münden, in seiner konkreten spezifischen Gestalt kausal herbeiführt, sodass es in seinem finalen Zustand keiner Veränderung mehr durch ihn unterworfen ist.

(3) Nutzer ist derjenige, der die spezifischen konkreten Eigenschaften des Werkes, einer Ausfertigung oder Kopie, zum eigenen Vorteil gebraucht, verändert oder sonst verwendet, sei es auch nur, um den Vorteil unverzüglich an Dritte weiterzugeben.

(4) Verwerter ist derjenige, der vom Urheber berechtigt ist, eine wirtschaftliche Leistung vom Nutzer für den aus der Nutzung  hervorgehenden Vorteil zu verlangen.

§ 2 Lizenzfähigkeit

(1) Unter dieser Lizenz sind nur Werke lizenzierbar, die vom Urheber geschaffen wurden, seinen Rechtsnachfolgern und Personen die das Werk zur treuen Hand oder in ähnlicher Rechtsstellung verwalten.

(2) Nicht lizenzierbar sind Werke, die bereits einer anderen Lizenz unterliegen, die eine weitere Lizenzierung nicht zulässt. Gemeinfreie Werke sind nicht lizenzierbar. Gleiches gilt für Naturgesetze und natürliche genetische Informationen.

(3) Für die Lizenzfähigkeit kommt es auf die äußere Gestalt des Werkes nicht an.

(4) Werke, die darauf ausgelegt sind Menschen zu schaden oder nachträglich dazu verändert werden, sowie Werke, die dazu aufrufen oder die Schädigung von Menschen fördern, sind niemals unter dieser Lizenz lizenzierbar.

(5) Werke die gegen die ethischen Grundsätze verstoßen sind nicht lizenzierbar.

§ 3 Lizenzierung

(1) Für die Lizenzierung bedarf es der eindeutigen Benennung des Urhebers, sowie ggf. der gleichermaßen berechtigten Personen (siehe § 2 Abs. 1) oder sonstiger Vertreter  und ggf. des berechtigten Verwerters unter deutlichem Hinweis auf die Lizenz und der direkten oder indirekten Bereitstellung des Lizenztextes bei der Bereitstellung an den Nutzer.

(2) Dazu hat der Urheber seine ladungsfähige Adresse oder die ladungsfähige Adresse eines Vertreters und ggf. die ladungsfähige Adresse des berechtigten Verwerters anzugeben. Dies gilt gleichermaßen für natürliche, wie juristische Personen.

§ 4 Rechte der Nutzer

(1) Jeder Nutzer hat das Recht das Werk zu gebrauchen und zum eigenen oder fremden Vorteil zu verwenden, Kopien zu erstellen und daran Eigentum erwerben, Veränderungen vorzunehmen und eigene Rechte aus der Veränderung abzuleiten, soweit das Werk dazu geeignet ist.

(2) Jeder Nutzer hat das Recht das Werk oder die Vorteile daraus an Dritte weiterzugeben. Dies kann auch gegen Entgelt geschehen. Dabei ist er verpflichtet die Dritten über die Lizenz und den Urheber (siehe § 3) aufzuklären.

(3) Das Recht zur Nutzung erlischt, wenn gegen die Bedingungen der Lizenz, insbesondere der ethischen Grundsätze, verstoßen wird.

(4) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zum Nachbau des Werkes zum Zwecke der  Umgehung der Lizenz und den daraus erwachsenden Pflichten.

§ 5 Vergütung

(1) Der Urheber hat einen Anspruch auf Vergütung. Der Anspruch entsteht, wenn der Nutzer aus der Nutzung des Werkes (siehe § 4) direkte oder indirekt wirtschaftliche Vorteile, insbes. Einnahmen in Geld, erlangt, die den Wert von 12.000,00 € für Privatpersonen und 17.500,00 € für Unternehmer bzw. Unternehmen pro Jahr aus allen Einnahmen des Nutzers übersteigen. Die ausschließlich persönliche Nutzung bleibt ohne Anrechnung eines wirtschaftlichen Vorteils. Kosten können nicht auf die Einnahmen angerechnet werden, denn auf die Kostenstruktur des Nutzers hat der Urheber keinen Einfluss. Nicht mit hinreichender Sicherheit bewertbare Vorteile bleiben ebenfalls außer Betracht.

(2) Die Höhe der Vergütung beträgt 1,1 % der aus der Nutzung gezogenen wirtschaftlichen Vorteile, die, die in § 5 Abs. 1 genannten Werte überschreiten. Dies setzt sich aus  1 % Nutzungsvergütung und 0,1 % Vergütung für Aufwendungen zur Rechtsdurchsetzung zusammen.

(3) Auf das Recht zur Vergütung kann grundsätzlich nicht verzichtet werden. Der Urheber kann jedoch Bildungseinrichtungen, zu denen auch Kindertagesstätten zählen, und gemeinnützige Organisationen von der Vergütungspflicht befreien.

(4) Kommerzielle Nutzer können mit dem Urheber vor einem Notar einen Vertrag über das künftige Ruhen der Vergütungspflicht gegen eine angemessene Abfindung  schließen. Wurden zuvor bereits Vergütungen gezahlt, so ist mindestens das Fünffache der im letzten Jahr gezahlten Vergütungen als Betrag für die Abfindung in Ansatz zu bringen.

(5) Der Urheber kann einen Verwerter seiner Wahl mit der Abwicklung seines Vergütungsanspruches beauftragen. Bei seiner Wahl ist der Urheber nicht an bestimmte Vorgaben oder bereits etablierte Verwerter gebunden. Jeder, der dem Urheber geeignet scheint, kann beauftragt werden. Ist der gewählte Verwerter der Aufgabe nicht gewachsen, so dürfen die Nutzer dadurch nicht benachteiligt werden.

(6) Überschreitet der Nutzer mit den direkten oder indirekten wirtschaftliche Vorteilen die in § 5 Abs. 1 Werte, so ist er verpflichtet sich ab diesem Zeitpunkt binnen 14 Kalendertagen beim Urheber oder dem von ihm berechtigtem Verwerter zum Zwecke der Abwicklung der Vergütungsanspruches zu melden. Insoweit trifft ihn auch eine Offenlegungspflicht hinsichtlich der aus der Nutzung gezogenen direkten und indirekten wirtschaftlichen Vorteile.

(7) Kommt der Nutzer seiner Meldeverpflichtung nicht nach, so erlöschen alle seine Nutzungsrechte. Sie leben durch Genehmigung des Urhebers oder des Verwerters, bei nachträglicher Pflichterfüllung, ggf. auch rückwirkend, wieder auf.

(8) Verletzt ein Nutzer seine Vergütungspflicht, soweit sie entstanden ist, so ist er verpflichtet mindestens 15 %  der direkten und indirekten Vorteile die er aus dem Nutzungsrecht gezogen hat, als Sicherheit für einen Rechtsstreit bei Gericht zu hinterlegen.

(9) Solange der Urheber oder der Verwerter versäumt hat, ordnungsgemäß bei Lizenzierung seine ladungsfähige Anschrift anzugeben, besteht die Vergütungspflicht des Nutzers nicht. Heilt der Urheber oder Verwerter sein Säumnis, so kommt eine rückwirkende Geltendmachung des Vergütungsanspruches nicht in Betracht.

(10) Ändert sich die ladungsfähige Adresse, die rechtliche Gestalt der Beteiligten oder tritt ein Rechtsnachfolger in das Rechtsverhältnis der Lizenz ein, so ist dies dem jeweils anderen Teil schriftlich  mitzuteilen und für neue Beteiligte hinreichend deutlich öffentlich bekannt zu geben.

(11) Für Streitigkeiten über die Vergütung ist der Gerichtsstand, an dem Ort des Sitzes desjenigen, der ein Recht oder eine Feststellung begehrt.

§ 6 Verlust von Rechten

(1) Kommt der Urheber oder der Verwerter länger als ein Jahr seinen Pflichten aus Artikel I nicht nach, so bedarf es zur Geltendmachung von Rechten aus der Lizenz der erneuten Lizenzierung, ab deren Zeitpunkt erst wieder Rechte geltend gemacht werden können.

(2) Verletzt ein Nutzer nicht nur unbewusst fahrlässig seine Pflichten aus Artikel I, so hat er ab dem zweiten Verstoß ein nicht strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, ab dem dritten Verstoß eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, und ab dem vierten Verstoß erlöschen alle Nutzungsrechte unwiderruflich. Frühestens ein Jahr nach dem vierten Verstoß und dem vollständigen Bewirken der Strafe aus der strafbewehrten Unterlassungserklärung, und nur mit schriftlicher Genehmigung des Urhebers oder Verwerters kann die Nutzung erneut aufgenommen werden.


Artikel II.
Ethische Grundsätze (Liable Licence)

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die Bedingungen dieser Lizenz gelten sowohl für die Urheber und Verwerter, als auch für die Nutzer. Dabei werden auch grundlegende Bedingungen der Nutzung mit ethischen Grundsätzen geregelt, und diese ebenso verbindlich, wie der Teil mit den Regelungen der wirtschaftlichen Bedingungen der Lizenz.

(2) Die Lizenz ist auch örtlich universell gültig, d.h. zu Lande, zu Wasser, in der Luft, unter Tage, auf hoher See und auch im Weltraum.

(3) Niemand kann von der Lizenz wegen Rasse, Geschlecht oder Nicht-Geschlecht, Religion, sexueller Orientierung, Staatsangehörigkeit, Behinderung, Straffälligkeit oder jedem sonstigen unethischen Diskriminierungsmerkal von der Verwendung der Lizenz oder der daraus entstandenen Rechte ausgeschlossen werden. Soweit die ihre Existenz nachweisbar ist, gilt dies auch für Sachen, Tiere und ggf. extraterrestrische Lebensformen, auf die, die Menschenwürde anwendbar ist.

(4) Rechte aus der Lizenz können nicht durch Gesetz, insbesondere nicht durch Kriegs-, Notstands-, Ausnahme oder Enteignungsgesetze aufgehoben, ausgeschlossen oder für ungültig erklärt werden. Die Bedingungen des Artikel II können auch nicht durch Vertrag aufgehoben, ausgeschlossen oder für ungültig erklärt werden.

§ 2 Grundsätze der Lizenz

(1) Die Lizenz dient dem Ziel, einem jedem schöpferisch Tätigem, zugleich die weite Verbreitung seines Werkes ermöglichen, ohne dabei auf eine gerechte Vergütung verzichten zu müssen, als auch  jedem Nutzer des Werkes eine hinreichende Teilhabe am Werk zu gewährleisten, ohne dafür eine  unangemessen hohe wirtschaftliche Gegenleistung zu müssen. Das ermöglicht sowohl, dem Urheber als auch dem Nutzer, die kostenlose Weitergabe, als auch den Verkauf des Werkes. 

(2) Dabei steht der Schutz des Werkes und die Nutzung zum Vorteil aller würdefähigen Wesen im Vordergrund und ist oberstes Prinzip der Auslegung der Bedingungen dieser Lizenz.

§ 3 Lizenzverbote

(1) Nicht lizenziert werden können, alle Werke, die darauf ausgerichtet sind oder dazu aufrufen, anderen Schaden zuzufügen, die zu diesem Zweck sehr einfach verändert werden können, oder die zwar nicht darauf ausgelegt sind oder dazu aufrufen, jedoch dazu geeignet sind und mit überwiegender Wahrscheinlich in dieser Weise benutzt werden.

(2) Nicht lizenziert werden können, alle Werke, die dazu gedacht sind an Staaten, Nationen, Organisationen oder einzelne Personen geliefert zu werden, von denen bekannt oder wahrscheinlich ist, dass sie mit dem Werk Menschenrechte verletzen, dazu aufrufen oder einen kausalen Beitrag zu leisten. Das gilt insbesondere für Staaten in denen Todesstrafe, Folter, Zensur oder Leibeigentum praktiziert werden oder deren Gesetze und sonstigen Regelungen dies vorsehen, auf die Anzahl der Vorfälle solcher Art kommt es dabei nicht an.

(3) Verstößt ein Urheber nicht nur unbewusst fahrlässig gegen diese Verbote, so kann er keine weiteren Werke unter dieser Lizenz lizenzieren. Verwendet ein Urheber entgegen diesen Bestimmungen, diese Lizenz fortgesetzt, so entfällt das Recht zur Lizenzierung auf alle seine, auch bereits unter dieser Lizenz lizenzierten, Werke. Dann kann er keine Rechte mehr aus der Lizenz geltend machen und bestehende Vergütungsanspruch werden gegenstandslos.

§ 4 Nutzungsverbote

(1) Jede Nutzung eines Werkes, die darauf ausgerichtet ist oder dazu aufrufen, anderen Schaden zuzufügen, eine Veränderung und/oder des Werkes zu diesem Zweck, oder von der bekannt oder überwiegend wahrscheinlich ist, dass die Folgen einem anderen schaden, ist verboten.

(2) Jede Nutzung oder Weitergabe eines Werkes, durch Staaten, Nationen, Organisationen oder  einzelne Personen, von denen bekannt oder wahrscheinlich ist, dass sie mit dem Werk Menschenrechte verletzen, dazu aufrufen oder einen kausalen Beitrag zu leisten, ist verboten. Das gilt insbesondere für Staaten in denen Todesstrafe, Folter, Zensur oder Leibeigentum praktiziert werden oder deren Gesetze und sonstigen Regelungen dies vorsehen, auf die Anzahl der Vorfälle solcher Art kommt es dabei nicht an.

(3) Verstößt ein Nutzer nicht nur unbewusst fahrlässig gegen diese Verbote, so entfallen alle seine Nutzungsrechte. Verwendet ein Nutzer entgegen diesen Bestimmungen, das Werk fortgesetzt, so entfällt das Recht zur Nutzung auch für alle anderen unter dieser Lizenz lizenzierten Werke. Dann kann er keine Rechte mehr aus der Lizenz geltend machen.

§ 5 Ausgleichsleistungen

(1) Verstößt ein Urheber, Verwerter oder Nutzer nicht nur unbewusst fahrlässig gegen die Bestimmungen des Artikel II, so kann das Opfer, seine Rechtsnachfolger oder Angehörigen bzw. sein Vertreter einen Ausgleich neben den gesetzlichen Ansprüchen für die Rechtsverletzung verlangen.

(2) Die Ausgleichsleistung darf im Falle des Todes des Opfers nicht weniger als der Gegenwert einer Tonne reinen Goldes, in allen anderen Fällen nicht weniger als der Gegenwert einer Tonne reinen Silbers  zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung betragen.

(3) Auf den Anspruch kann nicht verzichtet werden und er ist nicht abtretbar.

(4) Das Opfer, seine Rechtsnachfolger oder Angehörigen bzw. sein Vertreter tragen die Beweislast für die Rechtsverletzung. Dem Täter ist nach dem vollständigen Bewirken der Ausgleichsleistung eine Quittung auszustellen.

(5) Außer der Abwendung der unmittelbaren, gegenwärtigen und (insoweit menschen)rechtswidrigen Gefahr für Leben und Gesundheit, als letztes verfügbares Mittel, ist eine Rechtfertigung für den Tod eines Opfers, auch durch Strafgesetze, ausgeschlossen und führt nicht zum Ausschluss des Ausgleichsanspruches.

(6) Der Anspruch kann vor jedem ordentlichem Gericht, oder anderem Spruchkörper geltend gemacht, soweit alle Bedingungen der Rechtsstaatlichkeit erfüllt sind.

§ 6 Verwendung der Lizenz

Diese Lizenz ist gemeinfrei, d.h. jeder, der möchte, kann sie nutzen, kopieren, verändern und verbreiten. Wird sie verändert, darf sie nicht mehr den Namen Philipps Intelligent and Liable Licence - PILL tragen.

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